Rechenschaftsbericht
von Matthias Geining
Vorsitzender Piratenpartei Deutschland Kreisverband Wetterau
für den Zeitraum
vom 22.01.2011 bis zum 05.02.2012
Einleitung
Ein Vorstandsjahr neigt sich dem Ende entgegen. Ursprünglich auf 2 Jahre gewählt, hat der Vorstand nach Ausfall einiger Vorstandsmitglieder und auf Grund der großen Anzahl an Neu-Mitgliedern beschlossen, zurückzutreten.
Der folgende Rechenschaftsbericht soll einen Überblick über die von mir geleistete Arbeit im Vorstand und für die Piraten im allgemeinen geben. Der Rechenschaftsbericht versucht exakt zu sein, erhebt aber keinesfalls den Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten trotzdem Fragen offen bleiben, stehe ich jederzeit gerne Rede und Antwort.
Politik ist Teamarbeit, zumindest bei uns Piraten. Viele der hier beschriebenen Aufgaben sind nur in Zusammenarbeit mit anderen Piraten und auch Freibeutern möglich gewesen. Auch wenn ich hier nur einige von euch explizit erwähne, so möchte ich mich doch bei allen Mitstreitern für ihre Unterstützung der gemeinsamen Sache bedanken.
Ohne Euch wären wir nicht, wo wir Heute sind. Danke!
Anmerkung: Weitere Details über den Alltag des Vorsitzenden sind unter http://blog.geining.de/tag/tatigkeitsbericht/ zu finden.
Mitgliederverwaltung
Die Mitgliederverwaltung wurde bis nach der Kommunalwahl von mir betreut und ab März 2011 von Anke Leyrer übernommen. Sie hat mir damit mehr Zeit für andere Dinge geschaffen. Dafür möchte ich mich bei Anke bedanken.
Mitgliederentwicklung
Mitgliederzahl:
27 (14) Stand: 06.12.2009
32 (29) Stand: 16.03.2010
43 (43) Stand: 10.01.2011
65 (65) Stand: 23.01.2012
Der Kreisverband besteht derzeit aus 65 Mitgliedern. Alle Mitglieder sind beim Landesverband regulär gemeldet.
Wie bereist erwähnt, wurde die Mitgliederverwaltung ab März 2011 von Anke Leyrer sehr erfolgreich übernommen. Dies hat zu einer deutlichen Entlastung meiner Arbeit geführt. Details über Ein- und Austritte können von Anke erfahren werden.
Die Mitgliederentwicklung im Berichtszeitraum kann grob in zwei Teile gegliedert werden. Bis zur Berlinwahl im September 2011 bewegte sich der Zuwachs im normalen Rahmen, ab September 2011 haben wir ungefähr 1/3 Neumitglieder bekommen. Der Trend ist zur Zeit noch anhaltend.
Veranstaltungen und Aktionen
Im Rechenschaftszeitraum wurden von mir u.a. folgende Veranstaltungen und Aktionen unterstützt.
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2x Bundesparteitage
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Landesparteitag
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4x Kreisparteitage
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Sozi Camp in Soest, Veranstaltung AG Sozialarbeit
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Besuch diverser Wahlausschüsse
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Hessentag 2011 in Oberursel als Teil des Piratenstands
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Teilnahme an diversen Telefonkonferenzen
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Besuch und Organisation von Veranstaltung zur Schuldenbremse in Bad Vilbel and Bad Homburg
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Workshops zur Erweiterung unseres Programms (Marburg, Frankfurt, Mammolsheim)
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Schlichtungsveranstaltung mit einem Nachbar KV
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Schlichtungstreffen in Mammolsheim zur PPH Rettung
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Teilnahme an Innenministerkonferenz Demo
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JuPi und Vision Camp in Ortenberg
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Bundesvorstandssitzung in Frankfurt
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Piraten auf Kurs Veranstaltung in Frankfurt besucht
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Wahlrechtsveranstaltung in Frankfurt
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Bundes Trojaner Veranstaltung in Frankfurt
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Mitarbeit in der Bundestagswahl 2013 Projektgruppe
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Mitarbeit in der AG Friedenspolitik
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Organisation und Verteilung Piratenzeitung Kompass für Hessen
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Organisation der Sammelbestellung von Piratenklamotten für Hessen
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u.a.
Stammtische sind unsere Präsens in die Reale Welt. Hier knüpfen zukünftige aktive Mitglieder die ersten Kontakte zu Piraten. Wenige der Interessierten sind dabei bereit, weite Weg zu den Stammtischen zurückzulegen. Daher muss die Wetterau möglichst Flächendeckend mit Stammtischen überzogen sein.
Zur Zeit führen wir sechs Stammtische regelmäßig im Monatsrhythmus durch. Zu den ursprünglich zwei Stammtischen in Altenstadt und Friedberg wurde nach der Kommunalwahl ein Stammtisch in Bad Nauheim gegründet. Ab Herbst wurde der Stammtisch in Butzbach von Marc Weitz reanimiert, wofür ich ihm hier auch offiziell danken möchte. Ebenfalls ab Herbst wurden von Volker Weidmann Stammtische in Rosbach und Bad Vilbel organisiert und durchgeführt. Auch dafür möchte ich mich bei Volker bedanken.
Der Stammtisch Bad Vilbel scheint sich sehr gut zu entwickeln und hatte bisher immer eine Teilnehmerzahl von mehr als 10. Aber auch alle anderen Stammtische scheinen das Teilnehmertief überwunden zu haben.
Jetzt bleibt uns noch der Osten der Wetterau übrig, um ihn mit Stammtischen zu überziehen. Eine Aufgabe, bei der ich den nächsten Vorstand gerne unterstützen möchte. Allerdings lebt ein Stammtisch von seinen Teilnehmern. Je mehr Leute kommen, desto populärer sind sie. Daher mein Aufruf an euch, sagt uns wo ihr Stammtische wollt und kommt auch hin!
Aber auch neue Ideen, wie Stammtische gestaltet werden sollen, werden vom Vorstand gerne aufgenommen. Beispielsweise halte ich Themenstammtische für eine gute Idee.
Im Berichtszeitraum wurden von mir ca. 49 Stammtische in Friedberg, Butzbach, Altenstadt, Bad Nauheim, Bad Homburg, Bad Vilbel, Rosbach, Gießen, Hadamar, Sulzbach besucht.
Infostände bieten die Möglichkeit Präsenz zu zeigen. Sie sind eine der wenigen Möglichkeiten uns auch den passiv Interessierten zu präsentieren. Zudem können wir physisch demonstrieren, dass wir uns nicht nur zur Wahl für die Belange des Bürgers interessieren, sondern immer. Daher halte ich Infostände für sehr wichtig und hoffe das sie auch weiterhin durchgeführt und ausgeweitet werden. Dazu ist eine breite Unterstützung durch die Basis zwingend notwendig.
Im Berichtszeitraum wurden von mir ca. 14 Infostände (Friedberg, Bad Nauheim, Bad Vilbel, Büdingen, Butzbach) organisiert und zum Teil auch mitgewirkt.
Ein Teil der Infostände fällt naturgemäß in die Wahlkampfzeit. Hier haben wir es geschafft jeden Samstag Infostände durchzuführen.
Nach der aktiven Wahlkampfzeit versuchen wir einmal im Monat mindestens einen Infostand in der Wetterau auszurichten.
Organisation des Kreisverbandes
Eine meiner Hauptaufgaben ist das Organisieren der Arbeit im Kreis. Darunter fallen Dinge wie
Infomaterial besorgen,
Vorstandssitzungen vorbereiten,
Ansprechpartner für alles zu sein,
Vernetzung mit anderen Kreisverbänden betreiben,
diverser Aktionen organisieren,
Stammtische besuchen,
Infostände organisieren,
Genehmigungen, für alles wofür Genehmigungen gebraucht wurden, organisieren,
Material vom Flyer über Plakate bis zu Pavillon, Sonnenschirm und Stehtische,
Flyer designen, abstimmen und drucken lassen,
Leute motivieren, etwas zumachen,
Blitzableiter zu spielen,
den Überblick behalten.
Das sind viele Kleinigkeiten, die nirgendwo festgehalten werden, in der Summe aber viel Zeit kosten.
Webseite, Facebook, Google+, Twitter
Auch hier versuchen wir mit immer neuen und aktualisierten Informationen präsent zu sein. Unterstützung habe ich hierbei von Volker Weidmann erhalten, der sich unserer Webseite und den Social Medien angenommen hat.
Da es sich hierbei aber um ein weites Feld handelt, das unmöglich von einigen wenigen Personen alleine bearbeitet werden kann, wird auch hier noch tatkräftige Unterstützung gesucht.
Wer gerne Texte schreibt oder auch nur an Texten mitschreiben oder gar eine Webseite betreuen möchte oder sich mit Facebook näher beschäftigen will, darf und soll sich beim zukünftigen Vorstand melden.
Im Berichtszeitraum wurden ca. 22 Pressemitteilungen von uns erstellt. Der größte Teil während der Kommunalwahl. Die meisten davon haben es in die Zeitungen geschafft. Aufgefallen ist, dass seit der Berlinwahl das Interesse an uns Piraten auch in der lokalen Presse stark zugenommen hat.
Trotz der relativ hohen Anzahl an Pressemitteilungen ist das Potential dabei allerdings noch nicht ausgeschöpft. Wir müssen noch viel mehr Mitteilungen in die Zeitungen bekommen. Beispielsweise sollten unseren Stammtischen immer eine Ankündigung in der lokalen Presse vorausgehen.
Größere Pressemitteilungen sind meist Gemeinschaftsproduktionen, die im Piratenpad erstellt werden. Hierbei kann sich jeder, auch anonym, einbringen. Ich würde mich freuen, wenn davon noch viel mehr Gebrauch gemacht werden würde.
Offizielle Pressemitteilungen werden dann vom Vorstand oder vom ihm autorisierten Personen verschickt.
Zusammen mit Volker Weidmann versuche ich seit Oktober monatlich einen Newsletter mit Informationen und Terminen über die Piratenarbeit im Kreis zu verschicken. Diesen Newsletter kann jeder über die Wetterauer Webseite abonnieren. Piratenmitglieder erhalten ihn automatisch solange bis sie widersprechen.
Hinweise auf interessante Artikel, die es Wert sind im Newsletter erwähnt zu werden, sind immer willkommen. Genauso wie direkte Mitarbeit am Newsletter.
Kommunalwahl 2011
Die Kommunalwahl 2011 hat uns ein sehr gutes Ergebnis beschert. Mit 1,9% der Stimmen im Kreis haben wir einen Kandidaten (Stephan Flindt) in den Kreistag bekommen und sind denkbar knapp am zweiten Sitz vorbei gerutscht. Mit 3,8% der Stimmen in Rosbach haben wir einen Sitz (Helge Welker) im Stadtparlament errungen und damit Hessenweit das beste Wahlergebnis abgeliefert. Auch der Bürgermeister Wahlkampf in Bad Nauheim war zwar letztendlich nicht direkt erfolgreich, hat uns aber soviel Aufmerksamkeit beschert, dass unser Kandidat, Stephan Flindt auf der Kreiswahlliste auf Platz eins hoch kumuliert wurde.
Für alle Beteiligten war der Wahlkampf eine sehr anstrengende Zeit. Der Großteil der Vorbereitungen wurde bereits vor dem letzten Kreisparteitag durchgeführt. Es blieb „nur noch“ der eigentliche Wahlkampf übrig. Das bedeutet, dass ca. 800 Plakate von uns in der Wetterau auf- und abgehangen wurden, ca. 60 Plakate für den Bürgermeisterwahlkampf in Bad Nauheim gekleistert und verteilt wurden. An jedem Wochenende wurden Infostände gemacht. Wobei wir es geschafft haben, bis zu 5 Infostände parallel zu betreiben. Jeder Infostand war mit 2 bis 3 Personen besetzt. Das bedeutet das ca. 1/3 aller Piraten mit Unterstützung einiger Freibeuter und Familienangehöriger aktiv waren. Außerdem haben wir etwa 10.000 Flyer in Briefkästen verteilt.
Zusätzlich kamen für die Hauptbeteiligten noch diverse Podiumsdiskussionen, Vorstellungstreffen, Interviews u.ä. dazu.
Vielen Dank an alle Beteiligten.
Politische Arbeit nach der Wahl
Politische Arbeit ist Teamarbeit. Wir haben es geschafft, unsere Vertreter in viele Parlament zu bringen. Doch damit hört es nicht auf, sondern geht es erst los.
In ganz Hessen klagen viele Abgeordnete, das sie relativ allein gelassen werden. Dieses ist leider auch in der Wetterau der Fall. Wir Piraten sind angetreten eine neue Politik zu machen, weil uns die derzeitige nicht mehr repräsentiert. Jetzt, wo wir es an einigen Stellen geschafft haben, müssen wir uns auch daran beteiligen. Es reicht nicht, das unsere Abgeordneten dies allein machen. Nur wenn sich jeder Pirat an der Arbeit beteiligt, vermeiden wir eine Situation, in der wir uns nicht mehr vertreten fühlen.
Demokratie lebt vom mitmachen. Helft mit!
Kritik
Ausfälle im Vorstand
Wie der ein oder andere mitbekommen hat, sind von den ursprünglich 6 gewählten Vorstandsmitgliedern zum Schluss de-facto nur noch 3-4 übrig geblieben. Wobei der Schatzmeister bereits angekündigt, hat auch zurückzutreten zu wollen und nur noch bis zum Kreisparteitag mitmacht.
Das ist leider kein allzu erfreuliches Ergebnis. Da außer dem Schatzmeister niemand Gründe für seinen Rücktritt angegeben hat, kann nur erahnt werden, woran das mangelnde Durchhaltevermögen liegt.
Besonders bedenklich finde ich es, wenn ein Beisitzer ohne Angabe von Gründen und resistent für jede Art von Kommunikationsaufnahme nicht mehr auftaucht.
Als Konsequenz und mögliche Ursachenbekämpfung habe ich eine Satzungsänderungsantrag zur Verkürzung der Amtszeit des Vorstands auf ein Jahr eingereicht.
Trotz dieser Kritik bin ich alles in allem mit der Vorstandsarbeit zufrieden. Mit Anke, Peter und Stephan wurden drei verlässliche Piraten in Vorstandsämter gewählt, mit denen die Zusammenarbeit wirklich Spaß gemacht hat.
Transparenz
Eines unserer Kernthemen ist die Transparenz. Nun, da wir in einige Parlamente gewählt wurden, werden wir an unseren eigenen Ansprüchen gemessen. Leider klafft hier Anspruch und Wirklichkeit auseinander. Informationen aus den Parlamenten fließen spärlich, dokumentiert wird fast gar nichts. Ein Problem, das in der Wetterau aber auch in ganz Hessen besteht.
Was nun wie ein Vorwurf gegen unsere Abgeordnete aussieht, ist genauso ein Vorwurf gegenüber der Basis. Es macht den Anschein, das sich nur ein sehr kleiner Teil der Basis für die Arbeit der Abgeordneten interessiert. Niemand stellt Fragen, was die Abgeordneten machen. Kaum jemand unterstützt sie. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass von der Arbeit der Abgeordneten nicht übermäßig viel nach außen getragen wird.
Ich wünschte mir, dass unsere Abgeordneten von sich aus transparenter mitteilen, woran sie gerade Arbeiten und wie sie entscheiden. Genauso hoffe ich, dass die Basis ihre Abgeordneten mehr über ihre Arbeit befragt und bei der Arbeit unterstützt.
Mitarbeit der Basis
Wie bereits an andere Stelle erwähnt, braucht der Vorstand mehr Unterstützung durch die Basis, durch Euch. Viele Ideen werden nicht umgesetzt, da es an Manpower mangelt. Das ist schade! Der Vorstand versucht Euch und Eure Ideen zu unterstützen. Die eigentliche Arbeit müsst aber Ihr leisten. Die Piratenpartei ist eine Mitmach Partei. Für viele Mitglieder war das der entscheidende Grund bei uns mitzumachen. Doch kaum sind sie dabei, nehmen nur noch wenige die Möglichkeit war. Das ist Schade! Daher mein Appell an Euch, Macht mit, engagiert Euch aktiv. Demokratie lebt vom mitmachen und das beginnt schon im Kreisverband Wetterau.
Fazit
Mein persönliches Fazit für dieses Jahr ist positiv. Wir haben viel erreicht. Der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus wurde auch in der Wetterau vorbereitet. Ohne unsere Vorarbeit bei der Kommunalwahl hätte Berlin nicht diesen Drive bekommen. Dafür möchte ich mich bei Euch allen bedanken.
Ich war gerne Euer Vorsitzender und freue mich den zukünftigen Vorstand als Basis Pirat weiterhin unterstützen zu dürfen. Ich werden mich nicht auf das Altenteil zurückziehen, sondern weiterhin aktiv an anderer Stelle die Sache der Piraten unterstützen.
Klarmachen zum ändern!
Matthias Geining
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Mattes spricht sich aus 