Letzten Samstag hatte ich die Gelegenheit den Kreisparteitag der Marburger Piratenpartei zu besuchen. Das war das erste mal seit der Gründung des Kreisverbands (KV) und auch das erste mal seit der, auch für die Marburger, erfolgreichen Kommunalwahl.
Dabei ist mir etwas aufgefallen, das ich auch bei meinem eigenen Kreisverband beobachten kann, aber auch bei anderen KVs direkt oder von hören sagen mitbekommen habe.
Es geht um die Diskrepanz zwischen geforderter und gelebter Transparenz.
Transparenz ist eines unserer Kernforderungen und eines der ur-piratigsten Ziele, die wir haben. Das Thema Transparenz dürfte auf jedem Infostand mindestens einmal diskutiert werden. Transparenz ist eines unserer Alleinstellungsmerkmale und wird nicht nur von uns mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht. Ich denke einen Großteil unseres (Wahl)erfolges verdanken wir diesem Thema.
Aber was ist eigentlich Transparenz? Transparenz ist es seine politischen Entscheidungen und Beweggründe nachvollziehbar zumachen. Dazu gehört es zu veröffentlichen, wie entschieden wurde und auf welcher Grundlage das passiert. Die Veröffentlichung von Dokumente, die eine Entscheidung beeinflussen, gehören genauso dazu, wie Termine, die als Abgeordneter wahrgenommen werden. Transparenz beinhaltet Kommunikation genauso wie Dokumentation. Denn nur Dokumentation ermöglicht die Nachvollziehbarkeit über längere Zeiträume.
Politische Transparenz hört dort auf wo die Privatsphäre anfängt.
Mittlerweile sind einige Wahlen gewesen. Die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen, die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und anders wo, haben uns in die Parlamente gebracht und damit auch unsere Themen. Aber scheinbar hat es das Thema Transparenz nicht flächendeckend geschafft mit in die Parlamente einzuziehen .
Fraktionsvereinbarungen ohne Basisbeteiligung, wichtige Debatten ohne das davon ein Wort nach außen dringt, Abstimmungen in Parlamenten ohne jemals mit anderen Piraten darüber gesprochen zu haben, Dokumentation von Entscheidungen existieren nicht oder stillschweigendes abgesprochenes Abstimmen ohne das Verhalten vorher oder nachher transparent zu machen.
Nein, das ist nicht eine x-beliebige drei Buchstaben Partei, dass sind wir, Piraten.
Regional scheint es Unterschiede zu geben. An Stellen, auf die das Augenmerk der Bevölkerung tagtäglich fällt, scheint Transparenz etwas mehr gelebt zu werden. Dort wo der Bürger oder Basispirat es fordert, auch. Aber über alles betrachtet, wird das Thema eher stiefmütterlich bedacht.
Wir, Piraten, sind angetreten mit der Forderung nach Transparenz. Um glaubwürdig zu sein, müssen wir als allererstes damit bei uns anfangen. Was machen unsere Abgeordneten, wohin werden sie eingeladen, was wird in Ausschüssen diskutiert und warum wurde wie abgestimmt. Das alles gehört veröffentlicht und dokumentiert, damit es für alle nachvollziehbar bleibt. Wir verlieren unsere eigene Glaubwürdigkeit, wenn wir das nicht tun.
Genauso muss die Basis seine Abgeordneten befragen. Es ist nur zu natürlich etwas nicht zu erzählen, wenn das Gefühl vorherrscht, es will niemand hören. Daher gehören zur Transparenz immer zwei. Der transparente Abgeordnete auf der einen Seite und der Wähler, Basispirat und Bürger, der sich dafür interessiert und es einfordert, auf der anderen Seite.
Lasst uns unseren eigenen Anspruch an Transparenz gerecht werden.
Abgeordnete, dokumentiert was ihr macht!
Basispiraten, nutzt Euer Recht und befragt Eure Abgeordneten!
Demokratie lebt vom Mitmachen! Macht mit!
Matthias
Mattes spricht sich aus 