Jeder Kreisverband bekommt den Vorstand, den er verdient …

… aber war die Wetterau wirklich so ungezogen, dass sie solch einen Vorstand verdient?

Am letzten Montag (28.05.2012) war außerordentliche Vorstandssitzung der Piratenpartei Wetterau mit anschließender normalen Vorstandssitzung und Stammtisch.

Viele, die das Geschehen der Wetterau bisher nur mit leichtem Kopfschütteln verfolgt haben, fangen nun an ihren Kopf heftig Richtung Tischplatte zu bewegen. Für mich war es eine weitere Peinlichkeit des derzeitigen Vorstands bzw. Teilen davon.

Seit Februar 2012 gibt es diesen neuen Vorstand in der Piratenpartei Wetterau. Als vorheriger Vorsitzender war ich mit der Wahl durchaus zufrieden und fühlte „meinen“ Kreisverband in guten Händen. Aber schon relativ bald zeigten sich erste Anzeichen von Problemen. Wobei ich eingestehen muss, das ich diese Anfangs ignoriert habe. Ich dachte, dass sind die üblichen Umstellungsprobleme von einem Vorstand zum nächsten. Ich wollte dem neuen Vorstand erstmal eine Chance geben.

Was dabei herausgekommen ist, weiß jeder, der die Wetterauer Mailingliste verfolgt.

Der Vorstand der Piratenpartei Wetterau ist heillos zerstritten. Der Umgangston ist unterirdisch! Die Entscheidungen werden autokratisch gefällt! Anmerkungen der Basis als Minderheitenmeinung oder Querulantentum abgekanzelt und der Ruf der Basis nach Rücktritt und Neuwahl geflissentlich ignoriert.

Um den Zustand zu beenden wurde, nach gescheiterten oder ausgeschlagenen Diskussionsangeboten, die nötigen Unterschriften für einen aKPT Antrag zur Abwahl des Vorstands gesammelt. Dazu wurde auch ich gefragt, ob ich unterschreiben möchte, was ich getan habe. Benötigt wurden 8-9 Unterschriften, gesammelt wurden 12. Später stellte sich heraus, dass es auch mehr geworden wären.

Erstaunlicherweise bestand der Vorstand darauf, auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung über einen aKPT zu entscheiden. Der Termin dazu war letzten Montag. Doch warum die Sitzung außerordentlich sein sollte, wo doch sowieso eine Vorstandssitzung am gleichen Termin an stand, war  völlig unklar. Wie schon lange vor dem Termin angekündigt und bei der vorherigen Vorstandssitzung wiederholt, konnten zwei der Vorstandsmitglieder an diesem Termin nicht. Bezeichnenderweise die beiden, die den aKPT Antrag mit unterstützen. Ein Schelm, wer dabei an Absicht denkt.

Nur als Randbemerkung sei erwähnt, dass bereits vorher erfolglos vorgeschlagen wurde, die Vorstandssitzung auf den Stammtisch in Bad Nauheim, eine Woche vorher, zu verlegen.

Auch der Versuch, die beiden verhinderten Vorstandsmitglieder, durch zwei Basispiraten vertreten zu lassen, war nicht von Erfolg gekrönt. Zumindest wurde ihnen erlaubt ihre Meinung zu äußern. Auch hier sein die Bemerkung erlaubt, dass bisher jeder auf Piratenvorstandssitzungen seine Meinung sagen durfte, nur in der Wetterau wird dieses Recht nun explizit vom Vorstand gewährt.

Fast wie erwartet, wurde der aKPT Antrag dann abgelehnt. In der Wetterau entscheidet der Vorstand, ob ein aKPT stattfindet.

Der Vorsitzenden begründete seine Ablehnung des Antrags damit, das die Begründung unbegründet sein. Sprich, die im Antrag vorgebrachten Begründungen wären haltlos. Zudem müsse der Vorstand Schaden von der Partei abwenden und eine aKPT zur Neuwahl des Vorstands ginge nur nach Abwahl des amtierenden Vorstands. Wobei letzter Punkt stimmen könnten, was allerdings das Landesschiedsgericht klären müsste. Aber ein mitgebrachter BGB ersetzte in diesem Fall die juristische Ausbildung und das Landesschiedsgericht … vorerst!

Aber anstelle nun den gesunden Menschenverstand zu bemühen und den Wunsch der Basis aus dem ganzen Theater heraus zuhören, immerhin haben 12 Leute den aKPT Antrag unterschrieben, wird sich auf BGB und Satzung zurückgezogen. Was formaljuristisch wahrscheinlich richtig sein könnte, aber ganz bestimmt nicht zur Befriedung der Situation beiträgt.

Für mich heißt das, dass es einen aKPT (in der Wetterau) nur dann gibt, wenn dem Vorstand bzw. in diesem Fall dem Vorsitzenden da nach ist! Ich hoffe, dass das andere Vorstände anders handhaben. Allerdings passt es in das Bild des Vorsitzenden, der sich auch Standhaft geweigert hat, ein vMB (virtuelles Meinungsbild) zum Abfragen des Teilnahmewunsches an einer NPD Gegendemo los zu schicken.

Apropos Vorstand, auch in der Wetterau besteht der Vorstand nicht nur aus dem Vorsitzendem.

Der Vorstand besteht hier aus fünf Personen und sollten daher ausgewogen entscheiden können. Bei genauer Analyse fällt aber auf, das 2 der 5 Mitglieder nicht gewillt sind, eigene und/oder durchdachte Entscheidungen zu treffen und sich lieber anderen Meinungen anschließen oder erst gar nicht zu Sitzungen erscheinen. Das ist meines Erachtens, abgesehen vom Totalausfall Einzelner, der Kern des Problems. Der Rest des Vorstands konnte seiner Kontrollfunktion nicht nach kommen. Hätte er das gekonnt, hätte das Wetterauer Problem nicht solche Ausmaße angenommen.

Hat die Wetterau also seinen Vorstand verdient?

Darüber möge sich jeder selber Gedanken machen, doch für das nächste mal sollten wir uns, getreu dem Motto „… Augen auf bei der Vorstandswahl …“ unseren Vorstand genauer ansehen. Und das nicht nur beim Vorsitzenden, sondern beim gesamten Vorstand.

Denn das, was wir jetzt haben, hätten wir so vermeiden können.

Matthias

PS.: Bevor es jemand falsch versteht, dieser Text ist meine subjektive eigene Meinung. Jeder ist aufgerufen, sich selber ein Bild der Zustände in der Wetterau zu machen.

• aKPT Antrag
• Was mich zum kotzen bringt
• Ergebnis der außerordentlichen Vorstandssitzung
• Der Zweck heiligt die Mittel
• Antrag an das Landesschiedsgericht