Subjektive Eindrücke eines interessanten und anstrengenden Wochenendes in Gernsheim

Veröffentlicht: 22.05.2012 in Hessen, Piratenpartei
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Der Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ist keine 24 Stunden vorbei, die Eindrücke sind noch frisch, der beste Zeitpunkt also um etwas dazu zu schreiben. Samstags Morgens Anreise. Die erste Überraschung war für mich der Weg. Gernsheim liegt am südlichen Zipfel des Kreis Gross-Gerau und nicht nur ein bisschen unterhalb Frankfurts. Ich dachte mein Navi wollte mich verschaukeln. Viel weiter nach Süden geht es in Hessen nicht mehr. Die Stadthalle war spitze. Was an der Orga, dem Wetter, der Halle selber und auch dem drumherum des Städtchen Gernsheim und der Eisdiele um die Ecke, gelegen hat.LPT technisch war dann der Samstag, vorsichtig ausgedrückt, der bessere der beiden Tage. Auch wenn ich mit meinen Anträgen nicht so ganz glücklich geworden bin.Nach der Begrüßung durch Avatar, Thumay, Orga und Bürgermeister von Gernsheim war mein Landesgeschäftsstelle Antragdirekt der Erste.Ich hätte nicht gedacht, das der Antrag soviel Sprengstoff enthält. Dabei habe ich ihn im Vorfeld nur übernommen, weil die Antragstellerin nicht in Gernsheim sein konnte. Trotzdem stehe ich voll hinter dem Antrag. Denn auch ich hat bereits einen ähnlichen Antrag formuliert. Allerdings muss ich zugeben, dass mir die finanzielle Situation des LVs bei Antragstellung so nicht bekannt war. Ich glaube, wenn die finanzielle Situation, nicht erst Sonntag bekannt geworden wäre, wäre der Antrag bereits Samstag abgelehnt worden.

Der Antrag war im übrigen nicht dazu gedacht den LV finanziell zu ruinieren. Allerdings bin ich trotzdem der Meinung, dass wir das finanziert bekommen. Und wie sich auf dem LPT schon gezeigt hat, sind wir Piraten Spenden freudig. 😉

Etwas gestört hat mich die Verschiebung des LGS Starts. Obwohl ich mit der Verschiebung in den März 2013 recht gut leben kann, muss ich sagen, finde ich es zweifelhaft, Beschlüsse vom Vortag nach emotional einpeitschender Rede vom Vorstand, erneut abstimmen zu lassen bzw. abzuändern.

Bald anschließend kam der Antrag zum Fundraising, an dem ich mitgewirkt habe. Ich glaube, der Antrag wurde von den Teilnehmern völlig falsch verstanden. Der Antrag diente kurz gesagt dazu, das Fundraising zu ordnen und in von Piraten akzeptierten Bahnen zu betreiben. Fundraising kann mit oder ohne diesen Antrag betrieben werden. Jetzt besteht allerdings die Gefahr, das es jeder Fundraiser macht wie er will. Ich hoffe, das beleibt uns erspart und  wir bekommen trotzdem genügend Spenden, um alle unsere Ideen umzusetzen.

Nachdem wir mehrere Wochen vor dem LPT angefangen hatten, mit einer recht großen Anzahl an Leuten einen Piratenabgeordnetenkodex zu erarbeiten, war die Ablehnung von diesem für mich im ersten Moment eine herbe Enttäuschung. Den einen war er zu lasch, den anderen zu streng. Das spiegelte ungefähr die Diskussionen während der Erarbeitung in den diversen Telkos wieder. Daraus wurde dann dieser Minimal Konsens Kodex entwickelt. Mit etwas Abstand betrachtet, dürfte das auch der Grund der Ablehnung durch den LPT gewesen sein. Ohne die lange Beschäftigung mit dem Thema, den Diskussionen und der Suche nach Kompromissen, wäre der Kodex so nicht entstanden. Diese Erfahrung fehlte natürlich den LPT Teilnehmern. Allerdings weiß ich nicht, wie wir diese Erfahrung auf einem LPT den Teilnehmern rüber bringen können, ohne dass sie tatsächlich die Erfahrung machen.

Als Beispiel dazu möchte ich das Thema Mandatsträgerabgabe wählen. Bevor wir den Kodex diskutiert haben, war ich ganz klar für eine Abgabe. Nach den intensiven Diskussionen, bin ich dagegen und hoffe auf die Freiwilligkeit der Mandatsträger. Warum? Einige Denkanregungen dazu: Was passiert mit Mandatsträgern nach dem Mandat, Stichwort Piraten Sozial Fond; was mach ein Mandatsträger der bisher mehr als ein Abgeordneter verdient und sein Leben darauf ausgerichtet hat (Kredit, Hausbau, Familie, etc.); wir reden vom Selbstbestimmten und Verantwortungsvollem Leben, gilt das nicht für unsere Mandatsträger; was macht ein Selbständiger nach dem er sich 4 Jahre nicht um seinen Betrieb kümmern konnte usw.

Anschließend kam dann für mich der etwa relaxtere Teil des Samstags. Wie immer auf LPT und BPT ist das Sozialasing mit guten Piraten Freunden, die man nur wenig im Jahr sieht, ein sehr angenehmer Nebeneffekt. Das spiegelt sich meines Erachtens auch anschließend im besseren Umgangston auf den Mailinglisten wieder.

Sonntag kam dann der wahre Bildungssonntag. Für mich, der das Thema wichtig findet, sich aber nur am Rande damit beschäftigt hat und schlecht vorbereitet war, war das Hardcore. Ich fühlte mich stellenweise an meine eigenen Anträge erinnert, die in Stundenlangen Diskussionen zu Kompromissen umgeformt wurden, doch leider hat der LPT dazu keine Stunde Zeit.

Meines Erachtens liegt das generelle Problem bei Anträgen darin, dass wir Experten haben, die diese Anträge erarbeiten, aber die einzelnen Punkte von Nicht-Experten auf einem LPT abgestimmt werden müssen, die nicht tief genug in der Materie sind und auch nicht die vorherigen Diskussionen mitgemacht haben. Eine Lösung dafür habe ich nicht, außer das wir Piraten unseren eigenen Leuten mehr trauen müssten. Aber wir wären keine Piraten, wenn wir das tun würden! Oder?  😉

Während des Bildungsblocks hat es mich irgendwann in die Antragskommission verschlagen. Und ganz ehrlich, ich habe die Arbeit nie wirklich gewürdigt. Mea Culpa, an alle Antragskommissionen, die ich vorher mal belästigt habe. Der Job ist stressig, hat trotzdem Spaß gemacht und verhindert jede inhaltliche Beteiligung am LPT. Mich hat besonders erfreut, als uns jemand ein Stückchen Kuchen einfach mal so vorbei gebracht hat. Nett motivierende Geste. Danke an den Spender!

Mein Fazit aus der Antragskommissionen ist, wir brauchen Antragsfristen! Nicht nur wegen der Kommission, sondern auch um die Vorbereitung der Teilnehmer zu ermöglichen. Damit Anträge nicht an Formulierungen, Unklarheiten oder fehlendem Wissen scheitern.

Fazit
Wie immer, habe ich mich auch auf diesen LPT gefreut. Und ich freue mich schon jetzt auf den nächsten. Wo immer er auch sein wird. Mir hat es Spaß gemacht. Schön ist es zu sehen, wie wir jedesmal mehr Piraten werden. Das zeigt mir, das unsere Ideen begeistern. Für mich war der Parteitag ein Erfolg. Kein voller, aber trotzdem Erfolgreich. Und die bereits jetzt startende Diskussion, über Antragsfristen und einen zweiten LPT, zeigen mir, dass es sich gelohnt hat, sich das Wochenende in Gernsheim um die Ohren zu schlagen.

Vielen Dank an alle Teilnehmer

Matthias

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Kommentare
  1. Scromexc sagt:

    Hallo Matthias,
    schöne Zusammenstellung des LPT, insbesondere des Samstags mit richtigen Resumees, wie z.B. dass Antragsfristen zukünftig überlegenswert sind.

    Ein Zusatz zum generellen Problem von Anträgen aus „Experten“hand. Da gibt es 3 Sorten,
    1) die von dir beschriebenen Expertenanträge mit Vermittlungsschwierigkeiten.
    Es ist meist sehr schade, wenn sie untergehen.
    2) Anträge von Menschen, die sich für Experten halten nur halbgares zustande bringen.
    Da gibt es aber meist Selbstheilungskräfte in der Partei
    3) Änträge von Teilexperten, die ihr Teil für allgemeine Wahrheit halten.
    (Aufgrund der Erfahrungen aus langjährigen Bergwanderungen werden PAs zur Natur
    im Ganzen eingebracht, die im Tal aber nicht richtig sind)
    Das sind dann die mit den ewigen Diskussionen.
    Das spricht auch für Antragsfristen, man kann die Diskussionen ins Vorfeld verlegen.

    Viele Grüße und vielen Dank für deine Arbeit am LPT und auch in der PG Wahlen.
    Empfinde ich immer als erfrischend und konstruktiv.

    Martin (Scromexc)

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