Der Zweck heiligt die Mittel

Veröffentlicht: 16.05.2012 in Hessen, Piratenpartei, Politik, Wetterau
Schlagwörter:, ,

Hintergrund meines Textes ist die Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl in Rosbach, die wahrscheinlich nicht korrekt durchgeführt wurde. Vier Piraten haben daher das Landesschiedsgericht (LSG) mit Klärung beauftragt. Einer davon bin ich.

Wir sind der Meinung, das bei der Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl in Rosbach elementarste Grundsätze des Piratenselbstverständnisses außer acht gelassen worden. Und zwar die Transparenz. Die Aufstellungsversammlung war nicht öffentlich, sie wurde weder Parteiintern noch extern angekündigt, Einladungen wurden unsere Meinung nach nicht korrekt verschickt, die Akkreditierung kann nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden sein. Alles das wird nun das Landesschiedsgericht klären. Daher möchte ich mich dazu auch nicht weiter äußern und verweise auf unseren Antrag an das LSG.

Wenn es das LSG genauso sieht wie die Antragsteller, wird es wohl eine erneute Aufstellungsversammlung geben. Persönlich halte ich das für die beste Lösung.

Allerdings stellt sich mir die Frage, warum es erst soweit kommen musste.

Auch bei korrekter Aufstellungsversammlung wäre das Ergebnis, das gleiche geblieben. Die Aufstellung des Kandidaten wäre eine klare Sache geworden. Gegenkandidaten hätte es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht gegeben, das Ergebnis hätte also gleich ausgesehen. Mit dem Unterschied, das die Aufstellungsversammlung etwas später stattgefunden hätte und nicht anfechtbar gewesen wäre.

Warum sollten wir das also anfechten? Weil es nicht korrekt gelaufen ist!

Das ist keine Paragraphen Reiterei, sondern unser Politikstil. Wir Piraten fordern „keine Hinterzimmerpolitik“. Und das würden wir  auch fordern, wenn im Hinterzimmer die gleichen Ergebnisse zustande kämen, wie im Vorderzimmer. Oder gelten für uns Piraten andere Regeln, weil wir die „Guten“ sind? Sind wir Piraten schon soweit, das wir uns auf das Niveau der politischen Konkurrenz begeben? Nein! Unsere Regeln müssen auch für uns gelten.

Zwischen dem Ziel in die Parlamente einzuziehen, liegt noch der Weg dahin, unser Politikstil. Das eine geht nicht ohne das andere. Ich halte es für sehr wichtig, das wir unsere Forderungen nach Transparenz, Mitbestimmung, Einbeziehung aller nicht nur fordern, sondern auch selber leben. Wir begeistern die Menschen gerade mit unserer Ehrlichkeit. Aber mit solchen Aktionen werden wir unglaubwürdig. Wir begeben uns damit auf den Weg der anderen Parteien.

Dort will ich nicht hin!

Ich hoffe, das wir das Problem vor dem LSG glattgezogen bekommen, alle mit einem blauen Auge aus der Situation herauskommen und dabei noch etwas gelernt haben, denn

der Zweck heiligt eben NICHT die Mittel!
Weitere Infos:
Advertisements
Kommentare
  1. Volker Weidmann sagt:

    Möchtest du dann nicht einmal transparent machen, wer denn nun Alexander Brückel von der Webseite der Piratenpartei Wetterau ausgesperrt hat?

    • geining sagt:

      Auch wen ich es könnte wäre es unerheblich, da Du einen Beschluss gemacht hast, Alex den Admin Account nicht wiederzugeben. Was ich im übrigen unterstütze, nicht weil es um Alex geht, sondern wegen zu vielen Admin Accounts im allgemeinem.

      Allerdings erschließt sich mir der Zusammenhang zwischen Deinem Kommentar und dem Text oben nicht. Ich fände es angebrachter, das auf der Wetterauer Mailingliste auszudisktuieren, wo sicherlich mehr Interessierte mitlesen, als hier.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s