Im Zuge der Koalitionsdiskussion taucht auch das Argument auf, das eine Koalition den Wählerwillen widerspiegelt.
Erstmal halte ich es für etwas vermessen, den „einen Wählerwillen“ aus allen Wählerwillen heraus zu destillieren. 😉
Aber ich sehe das auch grundsätzlich anders.
Das was die Leute auf der Straße am Meisten ärgert ist, das es immer wieder Minderheitsparteien sind, die kaum jemand in der Regierung sehen wollte, die dann aber mit regieren.
Regieren hat aber was mit Mehrheiten zu tun. Und wenn sich keine (absoluten) bildet, ist das auch eine Aussage des Wählers. Leider wird diese Aussage bisher konsequent ignoriert. In unserer Regierung wedelt leider viel zu oft der Schwanz mit dem Hund.
Dabei lassen sich Mehrheiten nicht nur mit Koalition erreichen. Wobei wir bei Koalitionen auch über Fraktionszwang u.ä. reden müssen. Denn unser hypothetischer Koalitionspartner wird kaum begeistert darüber sein, einen Partner zu haben, der völlig inhomogen und unberechenbar entscheidet, wie er will und nicht wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
Oder durch gute Politik, wie es einige unser Piraten Kommunalpolitiker vormachen. Die auch ohne eigene Mehrheiten unsere Themen durchbringen. Beispielhaft seien hier die Piraten im Main Kinziger Kreistag erwähnt, die es schaffen durch gute Vernetzung und Überzeugungsarbeit Mehrheiten zu bekommen.
Daher halte ich eine Koalition zum jetzigem Zeitpunkt für überflüssig. Sie wird uns mehr Schaden, als sie uns nützt, unsere Themen durch zu bringen.
Mattes spricht sich aus 