Gestern bin ich über die folgenden beiden Artikel gestolpert, in denen sich unser Bundesvorsitzende Sebastian Nerz zu seinen Wunschkoaltionspartner auslässt.
Piratenpartei-Chef: Traumkoalition mit FDP und Grünen
Detailkonzepte würden uns überfordern
Und ich muss gestehen ich war überrascht!
Mal ganz abgesehen davon, dass ich es für sehr früh halte, sich Gedanken um Koalitionen und Wunschpartner zu machen.
Aber wirklich erstaunlich finde ich, dass wir Partner vor Themen setzen.
Ich bin u.a. Pirat geworden, weil mir gerade dieses Politik 1.0 Gehabe, des nur mit absoluter Mehrheit regieren wollen, nicht passt. Das anbiedern vom Kleinen an den Großen, nur um ja an der Macht zu sein. Wobei ich immer das Gefühl hatte, das sich der kleinere Partner prostituiert. Und der Große, der sich gar keine Gedanken darüber macht mit guten Ideen zu überzeugen, sondern frei nach der Basta Methode sich jeder Diskussion und jedem Kompromiss entzieht und seine eigene Meinung durch drückt.
Piraten wollen Ideen unterstützen. Nicht Parteien! Das war doch unser Ansatz? Wir wollen eine Politik der Inhalte machen und nicht die klassische Politik der Parteien fortsetzen.
Anstelle über Wunschpartner oder Nicht-Partner zu philosophieren, müssen wir klar machen, das mit uns nur Ideen unterstützt werden. Und das auch nur, wenn sie gut sind und nicht nur weil sie von jemandem kommen, der uns genehm ist. Oder wie es jemand anderes sagte: „Unser Wunschkoalitionspartner ist die Bevölkerung!“
Schade, dass das in diesem Artikeln ganz anders dargestellt wird.
Aber eines zeigt mir der Artikel ganz deutlich, wir müssen uns schleunigst darüber Gedanken machen, wie wir Koalitionen abstimmen. Bis dato gibt es noch keine Prozeduren wie wir darüber entscheiden, mit wem und ob wir überhaupt koalieren. Uns allein auf die Weisheit der Gewählten zu verlassen, auch in Anbetracht des Nicht-Fraktionszwangs, halte ich für gefährlich.
Eine Urabstimmung oder eine Parteitag ist dazu auf alle Fälle die bessere Lösung.
Mattes spricht sich aus 